Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für die Nutzung der Plattform PopLab



§ 1 Geltungsbereich


Die LDE GmbH & Co. KG (im Folgenden: LDE) bietet Schulen, Lehrenden und Schü-lern/Kursteilnehmern (im Folgenden: Nutzer) die Nutzung der Plattform PopLab.schule (im Fol-genden: Plattform) für die Erstellung und Verbreitung von Unterrichtseinheiten an.


Für die Geschäftsbeziehung zwischen der LDE und den Nutzern sowie für die Nutzung der von LDE angebotenen digitalen Plattform PopLab.schule gelten ausschließlich nachfolgenden Allge-meinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses bzw. der Nutzung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen werden nicht anerkannt, es sei denn, LDE hat aus-drücklich ihrer Geltung zugestimmt.



§ 2 Identität des Anbieters


Die Nutzung der Plattform durch in Deutschland ansässige Nutzer wird angeboten von der
LDE GmbH & Co.KG, Robert-Koch-Straße 35, 77694 Kehl, Handelsregister: AG Freiburg HRA 370799;
vertreten durch
LDE Verwaltungs GmbH, Robert-Koch-Straße 35, 77694 Kehl, Handelsregister: AG Freiburg HRB 372026, vertreten durch den Geschäftsführer: Frédéric Fritsch,
Tel.: +49 (0)7851 - 48 599-0
Fax +49 (0)7851-48 599-22
E-Mail: service@lde-online.net.



§ 3 Nutzer


3.1 Definition der Nutzergruppen

Die Nutzer der Plattform unterteilen sich in Vertragspartner, Lehrende, die keine Vertragspartner sind, und Schüler.


3.1.1 Vertragspartner

LDE schließt mit Schulen und anderen Bildungseinrichtungen einschließlich privater Unterneh-men des Bildungssektors sowie mit selbständig tätigen Lehrenden Verträge über die Nutzung der Plattform. Diese Verträge ermöglichen die Nutzung der Plattform durch die Vertragspartner selbst sowie durch die für sie tätigen Lehrenden und die von ihnen unterrichteten Schüler. Verträge mit Verbrauchern i.S.d. § 13 BGB (natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zuge-rechnet werden können) werden nicht geschlossen.


3.1.2 Lehrende, die keine Vertragspartner sind

Die mit den Vertragspartnern (§ 3.1.1) von LDE geschlossenen Verträge ermöglichen den bei oder für einem Vertragspartner tätigen Lehrenden die Nutzung der Plattform zu Unterrichtszwe-cken, insbesondere zum Erstellen von Unterrichtseinheiten und -Materialien zwecks Nutzung durch Schüler (§ 3.1.3). LDE kann – ohne dass ein Rechtsanspruch darauf bestünde – einzelnen Lehrenden, die nicht für einen Vertragspartner tätig sind, eine zeitlich befristete unentgeltliche Nutzung (kostenlose Testphase) ermöglichen.


3.1.3 Schüler

Natürliche Personen, die weder Vertragspartner noch Lehrende sind, können ein kostenloses Nutzerkonto für die Plattform anlegen, um die für sie durch Vertragspartner bzw. Lehrende frei-gegebenen Inhalte zu nutzen. Das Einstellen von Inhalten ist für Schüler ausschließlich im Rah-men der jeweiligen Freigabe durch Vertragspartner/Lehrende innerhalb des von ihnen verwalteten Bereichs möglich.



§ 4 Vertragsschluss, Preise


An einem Vertragsschluss interessierte Stellen oder Personen nach § 3.1.1 (Schulen und anderen Bildungseinrichtungen einschließlich privater Unternehmen des Bildungssektors sowie selbstän-dig tätige Lehrende) können LDE über die Plattform PopLab.schule, E-Mail oder über sonstige Kommunikationswege ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Vertrages übermitteln. Der Interessent erhält per E-Mail eine Eingangsbestätigung mit den von ihm übermittelten Daten. Die-se Eingangsbestätigung stellt keine Annahme des Angebots dar, sondern dient der Information des Interessenten über den Eingang seines Vertragsangebots bei LDE. Der Vertrag kommt zu-stande, wenn LDE das Vertragsangebot ausdrücklich annimmt. Soweit erforderlich, fordert LDE beim Interessenten die für einen Vertragsschluss erforderlichen Nachweise, dass er nicht als Verbraucher i.S.d. § 13 BGB handelt, an. Kann LDE das Angebot des Kunden nicht annehmen, wird der Interessent hierüber informiert. Es gelten die jeweils aktuellen Preislisten.



§ 5 Zahlungsbedingungen, Verzug


Die Kosten für die Nutzung werden entsprechend dem jeweiligen Vertrag monatlich abgerechnet und sind, sofern in der Rechnung nicht anders angegeben, sofort nach Rechnungsstellung ohne Skonto fällig. Skontoabzüge werden nicht anerkannt und werden nachgefordert.


Bei Zahlungsverzug ist LDE berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von jährlich 9% über dem von der Europäischen Zentralbank bekanntgegebenen Basiszinssatz zu fordern.



§ 6 Anmeldung von Lehrenden, die keine Vertragspartner sind


Lehrende, die keine Vertragspartner sind (§ 3.1.2), können sich online auf der Plattform anmel-den. Zur Anmeldung als Lehrender ist eine Bestätigung des Vertragspartners, für den der Leh-rende tätig ist, erforderlich, sofern der Lehrende sich nicht für eine kostenlose Testphase anmel-det. Die Bestätigung des Vertragspartners kann im Rahmen der Anmeldung übermittelt oder nach Erhalt der Eingangsbestätigung für die Anmeldung eingereicht werden. Die Freischaltung durch LDE erfolgt, sobald diese Bestätigung vorliegt oder dem Lehrenden eine kostenlose Testphase gestattet wurde.



§ 7 Anmeldung von Schülern


Schüler (§ 3.1.3) können sich online auf der Plattform anmelden. Die Nutzung der Plattform als Schüler ist auf die für den jeweiligen Schüler durch Vertragspartner oder Lehrende freigegebene Inhalte beschränkt.



§ 8 Kündigung von Verträgen/Ende der Mitgliedschaft


8.1

Die mit Vertragspartnern geschlossenen Verträge können von beiden Seiten mit einer Frist von dreißig (30) Tagen zum Monatsende kündigen. Die Kündigung bedarf der Schriftform. Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund ist hiervon nicht berührt.


8.2

Lehrende und Schüler können ihre Mitgliedschaft jederzeit online über die Plattform sowie per E-Mail, Telefax oder Brief beenden. Bei Vorliegen eines wichtigen Grundes oder einer ent-sprechenden Rechtspflicht oder gerichtlichen Entscheidung kann LDE den Zugang von Lehren-den und Schülern sperren oder die Mitgliedschaft beenden.



§ 9 Inhalte, Urheberrecht, Nutzungsrechte


9.1 Bereitstellung von Inhalten durch LDE

Soweit LDE über die Plattform Texte, Bilder, Audio- und Videoaufnahmen oder andere Inhalte zur Verfügung stellt, dürfen diese ausschließlich auf der Plattform, insbesondere als Unterrichts-materialien oder zu deren Erstellung durch Vertragspartner und Lehrende, verwendet werden. Die Weitergabe der Inhalte und der mit ihnen erstellten Unterrichtsmaterialien sowie deren Verwen-dung außerhalb der Plattform bedürfen, soweit sie nicht ausdrücklich aufgrund eines Gesetzes zulässig sind, der vorherigen schriftlichen Einwilligung von LDE.


9.2 Inhalte von Vertragspartnern und Lehrenden

Die von Vertragspartnern und Lehrenden auf der Plattform eingestellten Inhalte dürfen von LDE den Schülern, für die die Vertragspartner und Lehrenden die Inhalte freigegeben haben, über die Plattform zugänglich gemacht werden. Eine darüberhinausgehende Nutzung oder Verbreitung der Inhalte durch LDE erfolgt nicht. Die Vertragspartner und Lehrenden sichern LDE zu, über die zur Nutzung der von ihnen eingestellten Inhalte und deren Verbreitung über die Plattform erfor-derlichen Rechte zu verfügen und erteilen LDE zu diesem Zweck für die Dauer der Vertragsbe-ziehung des Vertragspartners bzw. der Mitgliedschaft des Lehrenden unentgeltlich das nicht aus-schließliche, geographisch und inhaltlich unbeschränkte, übertragbare und unterlizenzierbare Recht, die Inhalte auf der Plattform im Rahmen der Freigabe durch den Vertragspartner bzw. Leh-renden zugänglich zu machen, zu vervielfältigen, zu verbreiten und zu bearbeiten.


9.3 Nutzung durch Schüler

Schüler können die für sie freigeschalteten Inhalte zu Lernzwecken, insbesondere zur Vor- und Nachbereitung des Unterrichts, zur Teilnahme am Unterricht, für Hausaufgaben und zur Vorbe-reitung von Referaten, nutzen.


9.4 Verlinkung zu Inhalten auf der Plattform

Eine Verlinkung zu auf der Plattform hinterlegten Inhalten bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung durch LDE.


9.5 Anfertigung von Kopien

Die Anfertigung von Kopien (z.B. digitale Kopien, Ausdrucke, Fotokopien) ist, soweit es nicht ausdrücklich vom Gesetz zugelassen ist, nicht gestattet.



§ 10 Verantwortung für Inhalte, Haftungsfreistellung, Löschung, Sicherung


10.1

Die Vertragspartner und Lehrenden sind für die von Ihnen eingestellten und/oder bearbeite-ten Inhalte verantwortlich. Sie stellen LDE von allen Ansprüchen frei, die Dritte wegen der Ver-letzung ihrer Rechte durch von ihnen eingestellte Inhalte geltend machen (z.B. Verletzung von Urheberrechten). Die Vertragspartner und Lehrenden stellen LDE von den Kosten der notwendi-gen Rechtsverfolgung einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten frei. Dies gilt nicht, soweit die Rechtsverletzung nicht vom jeweiligen Vertragspartner bzw. Lehrenden zu vertreten ist.


10.2

Wenn konkrete Ansatzpunkte dafür bestehen, dass von Vertragspartnern oder Lehrenden eingestellte Inhalte oder von ihnen vorgenommene Bearbeitungen gegen gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter oder diesen Vertrag verstoßen, ist LDE berechtigt, diese Inhalte zu löschen. LDE informiert den betroffenen Vertragspartner oder Lehrenden sofort über die Löschung von Ange-boten.


10.3

Vertragspartner und Lehrende können die von Ihnen eingestellten Inhalte jederzeit löschen.


10.4

Endet die Vertragsbeziehung des Vertragspartners bzw. die Mitgliedschaft des Lehrenden, werden die von Ihnen erstellten Inhalte durch LDE gelöscht. Es ist Sache der Vertragspartner und Lehrenden, ihre Inhalte vor Vertragsende zu sichern.



§ 11 Widerrufsrecht


Entgeltliche Verträge über die Nutzung der Plattform werden ausschließlich mit Vertragspartnern geschlossen, die nicht Verbraucher i.S.d. § 13 BGB sind und denen daher kein gesetzliches Wi-derrufsrecht zusteht.
Verbraucher, die die Plattform als Lehrende oder Schüler nutzen, können ihre Mitgliedschaft jederzeit beenden.



§ 12 Technische Beschränkungen, Nutzungsvoraussetzungen, Verfügbarkeit, Wartung


12.1

Die Nutzung digitaler Dienstleistungen kann von der Verwendung bestimmter Geräte und/oder Software und/oder technischen Mindestanforderungen an die zu verwendenden Geräte und Programme abhängen. Diese Nutzungsvoraussetzungen und etwaige LDE bekannte techni-sche Beschränkungen entnehmen Sie bitte der Beschreibung der Plattform.


12.2

LDE ist bestrebt, die Plattform jederzeit zur Verfügung zu stellen. Da dies jedoch aus tech-nischen Gründen nicht immer möglich ist, gilt die Leistung von LDE als erbracht, wenn die Platt-form im Jahresdurchschnitt zu 98 % für die Nutzung digitaler Inhalte, die Einstellung und den Abruf von Daten zur Verfügung steht.


12.3

In Fällen höherer Gewalt ist LDE von der Leistungspflicht befreit. Als höhere Gewalt gelten alle unvorhergesehenen Ereignisse sowie solche Ereignisse, deren Auswirkungen auf die Ver-tragserfüllung von keiner Partei zu vertreten sind. Ansprüche ergeben sich für die Nutzer bei nicht durch von LDE zu verantwortenden Ausfällen nicht.


12.4

Soweit Wartungsarbeiten erforderlich sind, werden diese nach 22 Uhr durchgeführt, sofern die Aufrechterhaltung des Betriebs keine frühere Wartung erfordert.



§ 13 Haftungsbeschränkung


13.1

Gegenüber Kunden, die keine Verbraucher sind, haftet LDE für Schäden, außer im Fall der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, nur, wenn und soweit LDE, seinen gesetzlichen Ver-tretern, leitenden Angestellten oder sonstigen Erfüllungsgehilfen Vorsatz oder grobe Fahrlässig-keit zur Last fällt. Im Fall der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet LDE für jedes schuldhafte Verhalten seiner gesetzlichen Vertreter, leitender Angestellter oder sonstiger Erfül-lungsgehilfen.


13.2

Außer bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit gesetzlicher Vertreter, leitender Angestellter oder sonstiger Erfüllungsgehilfen, ist die Haftung von LDE der Höhe nach auf die bei Vertrags-schluss typischerweise vorhersehbaren Schäden begrenzt.


13.3

Eine Haftung für den Ersatz mittelbarer Schäden, insbesondere für entgangenen Gewinn, besteht nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit gesetzlicher Vertreter, leitender Angestellter oder sonstiger Erfüllungsgehilfen von LDE.


13.4

Die vorgenannten Haftungsausschlüsse und Beschränkungen gelten nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie im Fall zwingender gesetzli-cher Regelungen.



§ 14 Anwendbares Recht und Gerichtsstand


14.1

Für das Vertragsverhältnis gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Anwendung des UN-Übereinkommens über Verträge über den Internationalen Warenverkauf vom 11. April 1998 ist ausgeschlossen.


14.2

Erfüllungsort ist der Sitz der Gesellschaft.


14.3

Als Gerichtsstand wird 77694 Kehl vereinbart, sofern es sich bei dem Nutzer um einen Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt. Gleiches gilt, wenn der Nutzer seinen Wohnsitz nach Vertragsschluss ins Ausland verlegt oder keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat. LDE ist auch berechtigt, am Sitz des Vertragspartners zu klagen.



§ 15 Nichteinbeziehung und Unwirksamkeit


Für den Fall der ganz oder teilweisen Nichteinbeziehung oder Unwirksamkeit dieser AGB gelten die gesetzlichen Bestimmungen des § 306 BGB.



Hinweise nach Art. 246c EGBGB

Der Vertragsschluss erfolgt, indem Sie uns über Internet, E-Mail, Telefon, Fax oder über sonstige Kommunikationswege ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Vertrages übermitteln und wir das Vertragsangebot ausdrücklich annehmen.
Der vollständige Vertragstext wird von uns nicht gespeichert. Sie können die Vertragsdaten je nach Art des Übermittlungsweges vor dem Absenden über Ihr E-Mail-Programm bzw. die für den E-Mail-Versand genutzte Internetseite Ihres E-Mail-Anbieters ausdrucken oder speichern bzw. bei Nutzung unserer Internetseite an Ihrem Rechner ausdrucken oder speichern bzw. das an uns gesendete Fax ausdrucken/aufbewahren bzw. eine Kopie des an uns gesendeten Briefes spei-chern oder ausdrucken. Nach Zugang des Angebots auf Vertragsschluss senden wir Ihnen per E-Mail oder Fax eine Eingangsbestätigung mit den von ihm übermittelten Daten.
Vor dem Absenden des Angebots können Sie etwaige Eingabefehler durch Korrektur des an uns gerichteten Schreibens bzw. der E-Mail oder durch Korrektur der Eingaben in den dafür vorgese-henen Eingabefeldern der Plattform PopLab.schule beheben.
Die Vertragssprache ist deutsch.
Online-Streitschlichtung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO: Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie hier finden: https://ec.europa.eu/consumers/odr/.
Hinweis gemäß § 36 Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSGB): LDE ist nicht zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle im Sinne des VSBG verpflichtet und wird an einem solchen Streitbeilegungsverfahren nicht teilnehmen.



Kundendienst:
Unser Kundendienst für Fragen, Reklamationen und Beanstandungen steht Ihnen werktags von 8:00 Uhr bis 16:00 Uhr unter
Telefon: 07851 - 48 599-0
E-Mail: service@poplab.schule
zur Verfügung.